+++ Eilmeldung +++ Reine Briefwahl verfassungswidrig - Merkel bleibt bis 2025

Die Corona-Krise ist noch lange nicht ausgesessen und niemand kann abschätzen, wie lange sich das Ganze noch zieht. Da die Vorbereitungen für eine Bundestagswahl sehr komplex und schwierig sind, wurde kürzlich beschlossen, die nächste Wahl gleich als reine Briefwahl zu planen. Nun hat das Bundesverfassungsgericht die Lage beurteilt und bekannt gegeben, dass eine solche reine Briefwahl, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Um das Risiko einer milliardenschweren Fehlinvestition auszusetzen, wird die aktuelle Regierung für eine zusätzliche Legislaturperiode bleiben. Die ‚Groko‘, unter Angela Merkel als Bundeskanzlerin, bleibt also bis 2025 im Amt. Mehr dazu im Artikel.

Berlin – Weil sie sich ausgelaugt fühlte und sich immer mehr Stimmen gegen sie erhoben, gab Angela Merkel Ende Oktober 2018 bekannt, dass sie 2021 als Kanzlerin abdanken wird. Nun, in Zeiten der Corona-Krise, steigen die Umfragewerte der CDU und ihrer Protagonisten wieder und es erschließen sich neue Aufgabenbereiche. „Das sind spannende Zeiten und die Arbeit macht wieder so viel Spaß, wie noch zu Zeiten des Dieselskandals. Ich habe mich dazu entschlossen, nun doch im Amt zu bleiben und habe bereits einen Pla…“, sagt Merkel, bis sie von ihrem Pressesprecher abrupt unterbrochen wird.

Der Pressesprecher des Kanzleramtes gab bereits am Mittwoch bekannt: „Da die Corona-Krise viel zu abstrakt ist, um jetzt Auswirkungen verlässlich vorauszusagen, müssen wir erstmal vom Schlimmsten ausgehen. Deshalb planen wir, zum Schutz der Wählerinnen und Wähler, den kommenden Urnengang durch eine reine Briefwahl zu ersetzen, um den anschließenden Gebrauch von Urnen zu vermeiden.“. Er merkt außerdem an, dass aufgrund dieser Pläne, sämtliche Kultusminister der Länder kontaktiert wurden. Sie sollen dafür sorgen, dass bis zur Wahl alle Schüler im Geschichtsunterricht lernen, was analoge Briefe sind und wie sie funktionieren.

Karlsruhe – Der oberste Richter des Bundesverfassungsgerichtes, Titus Redeflus, der kürzlich nach einer phänomenalen Karriere als Anwalt ins Amt berufen wurde, teilte heute in einer Pressekonferenz mit: „Auch obwohl Angela mir den Weg in dieses Amt geebnet hat, kann ich der Briefwahl nicht zustimmen, die ihre Groko beschlossen hat. Die herkömmliche Wahl müssen wir dennoch auszusetzen, um nicht das Risiko einzugehen, große Summen an Steuergeld zu verScheuern.“. Offensichtlich leicht fiel ihm das Urteil, dass er der aktuellen Regierung und der Kanzlerin die Bürde auferlegt, eine weitere Legislatur im Amt bleiben zu müssen.

Bei der AfD brach nach Bekanntgabe dessen Euphorie aus. Da Angela Merkel die Basis für die Selbstvermarktung der AfD ist, litt die Partei seit Ende Oktober 2018 unter Existenzangst. Parolen wie „Merkel muss weg“ machten die Partei einst groß und auch wenn das Parteiprogramm etwas mehr Text bietet, waren die Wähler beschränkt. Dass eine Regierungsbildung für die Partei niemals in Frage kommt, ist den Funktionären bewusst. Die Partei bekommt allerdings für jeden Protestwähler 0,85 € aus der Parteienfinanzierung, weshalb Angela Merkel als Kanzlerin eine Goldgrube bleibt.

Autor: Adriano Holatz

Bilder (verändert):
1) usbotschaftberlin, Public Domain
2) pixabay.com, Lizenzfrei