+++ Eilmeldung +++ SPD-Sonderparteitag wählt neue Spitze

+++ Eilmeldung +++   SPD-Sonderparteitag wählt neue Spitze

Kurze Amtszeit für Norbert Walter-Borjan und Saskia Esken. Auf einem spontan einberufenen Sonderparteitag der SPD wurde nun erneut eine neue SPD-Spitze gewählt. Neben viel Empörung gibt es aber auch viel Zuspruch für den neuen SPD-Vorsitzenden, der heute unter dem Motto „SPD-Kanzler-2021“ gewählt und ausgiebig zelebriert wurde.

Berlin – Wie beim Sonderparteitag der SPD in Berlin heute ans Licht kam, waren Walter-Borjan und Esken nie wirklich als SPD-Vorstand vorgesehen. Das Ganze war eine wohl überlegte Aktion um den neuen Vorstand nun in helleres Licht zu rücken. „Manchmal muss man ein paar Schritte zurück gehen um Anlauf zu nehmen“ gibt Michael Wendler, der neue SPD-Vorsitzende, zu und erntet dafür Applaus im Willy-Brandt-Haus.

Michael Wendler selbst hat diesen Schritt bereits von langer Hand geplant. So ließ er sich bereits 2013 in einem roten Jackett ablichten. Außerdem hat er durch Lizenz Klagen ein kleines Unternehmen auf Mallorca zu Fall gebracht und stand auch in weiteren Fällen auf der Seite des Geldes. Hohe Funktionäre der SPD sind sich einig, dass mit Michael Wendler als Kanzlerkandidat Stimmen aus verschiedenen Lagern zurück gewonnen werden. Als Künstler wird Wendler automatisch links eingestuft während Kenner wissen, dass er durch seinen Erfolg kapitalistische Züge angenommen hat. „Diese Kombination wird die SPD aus der Krise führen“ so die allgemeine Stimmung unter den verbliebenen Wählern.

„In Umfragen war ich schon immer beliebter als die SPD und mehr Platten habe ich auch verkauft.“ erklärt Wendler in starkem Ton. Des Weiteren lässt er verlauten, dass er als gelernter Speditionskaufmann schon immer gut darin war Dinge zu bewegen. Nun wollen er und seine, ebenfalls politisch gebildete, Lebensgefährtin Laura Müller die Menschen bewegen. Auf die Frage nach der Funktion von Müller antwortete Wendler: „Natürlich wird Schatzi mit regieren – das hat sie sich verdient!“.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der seit kurzem im Aufsichtsrat der Deutschen Bank sitzt, äußerte sich ebenfalls zu den neuesten Rückentwicklungen in seiner Partei. Seiner Ansicht nach ist Wendler eine Person, die ihren Prinzipien treu bleibt. „Ich war auch mal Sozialdemokrat und weiß, dass einem das viel abverlangt.“ sinniert Gabriel und wendet sich Wendler mit den Worten zu: „Es ist ein steiniger Weg aber lass Dich von niemandem umdrehen, Genosse!“.

Währenddessen sinkt die Stimmung bei der AfD, da man um Wählerstimmen bangt. Da durch die Wahl des neuen SPD-Vorstandes eine Niveau-Äquivalenz zur AfD hergestellt wurde und das Themenspektrum der SPD um „Ballermann“ und „Playboy“ erweitert wurde, wird die AfD eine massive Wählerabwanderung erfahren. Um dennoch bei der nächsten Wahl nicht an der 5%-Hürde zu scheitern, wird in AfD-Kreisen bereits daran gearbeitet, Dieter Nuhr als neuen Vorsitzenden ins Rennen zu schicken.

Autor: Adriano Holatz

Bilder (verändert): Michael Schilling, CC-BY-SA-3.0 | Fred Romero, CC BY 2.0 | Olaf Kosinsky, CC-BY-SA-3.0

Freie Fahrt für wohlhabende Bürger

Freie Fahrt für wohlhabende Bürger.

Berlin - Seit geraumer Zeit kommt es in deutschen Städten vermehrt dazu, dass auch wohlhabende Menschen wertvolle Zeit in städtischen Staus verlieren. Lange wurde von Seiten der Politik geschwiegen. "Wir mussten die Lage erst einmal analysieren um die Ursache für den Zeitverlust zu ermitteln." so Verkehrsexperte Dr. Schnell von der FDP.

In einer aufwendig angelegten Statistik wurde schließlich ermittelt, dass mehr als 80% der Wagen im Stau Klein- oder Mittelklassewagen sind. "Als uns das Problem erstmal bewusst war, war auch die Lösung nicht mehr weit." erläutert Schnell.

Um die Straßen zu entlasten und freie Fahrt für die Verantwortlichen in diesem Land zu machen, soll nun laut Schnell der Transport von normalen Arbeitern und Angestellten auf die ÖPNV verlagert werden.

Dazu wurde nun ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt. Wenn es nach der FDP geht, sollen künftig ÖPNV komplett kostenlos sein. Bis 2025 will man insgesamt 250 Milliarden Euro in den Ausbau von Strecken und die Anschaffung von Schienenfahrzeugen investieren. Um dies zu finanzieren, sollen die Kosten auf die KFZ-Steuer sowie Kraftstoffsteuer umgelegt werden. 

Ablehnung kam von Seiten der CDU, da diese Maßnahme in anderen Kreisen fehlgedeutet werden könnte. ÖPNV werden nämlich oft nicht nur als Entlastung für die Straßen gesehen sondern auch mit Klimaschutz in Verbindung gebracht. Man möchte sich der aktuellen Klimahysterie nicht ergeben und sucht nach Wegen, dies mit den Fahrern von Luxuskarossen unter einen Hut zu bekommen. 

München - Auch die CSU wurde auf die Debatte aufmerksam worauf der Pressesprecher verlauten ließ, dass es in München eigentlich kein Problem mit Klein- oder Mittelklassewagen gibt: "Deren Anteil ist hier so gering, dass sich eine Debatte diesbezüglich für Bayern nicht lohnt." Gespannt wartet man hier ab, wie sich die Situation im Nachbarland Deutschland weiterhin entwickelt.

Autor: Adriano Holatz

Einnahmen durch Pfandflaschen sollen künftig versteuert werden.

Einnahmen durch Pfandflaschen sollen künftig versteuert werden.

Berlin - Der Bundestag hat auf Antrag der CDU verabschiedet, dass der Ertrag aus dem Sammeln von Pfandflaschen künftig zum Einkommen gerechnet werden soll. „Es kann nicht sein, dass wir einer kompletten Branche gewähren, ihre Einnahmen steuerfrei einzubehalten während alle anderen die Kosten des Staates tragen müssen.“ argumentiert der CDU-Abgeordnete Dr. Geiznam in einer offiziellen Stellungnahme. Künftig sollen die Leute, die sich am Abfall von anderen bereichern, genauso zur gesellschaftlichen Verantwortung herangezogen werden wie jeder andere rechtschaffende Bürger, führt Geiznam weiterhin aus.

Ein paar Details zur Umsetzung dessen wurden bereits angedeutet. So sollen Pfandflaschensammler künftig ein Gewerbe anmelden oder sich einem Pfandflaschensammelunternehmen anschließen, von dem sie ein zu versteuerndes Gehalt erhalten. Für dieses Modell soll der gesetzliche Mindestlohn ausgesetzt werden, damit die Pfandflaschensammler nach ihrer tatsächlichen Pfandflaschensammelleistung vergütet werden können. In Pfandflaschensammelexpertenkreisen wird dies auch als „Outsourcing der Pfandflascheneinnahmenverwaltung für die Pfandflaschensammler“ bezeichnet.

Damit die genaue Pfandflaschensammelmonatsleistung richtig dokumentiert wird, müssen die Sammelunternehmer künftig eine tägliche Abrechnung (vgl. Kassensturz) vorweisen. Um dies möglich transparent umzusetzen, wird dem Gesetz hinzugefügt, dass nur einmal pro Tag Pfandflaschenabgabestellen aufgesucht werden dürfen. Dementsprechend werden auch Pfandflaschenabgabestelleninhaber verpflichtet, sämtliche Transaktionen zusammen mit den Daten der Sammler zu speichern, damit zuständigen Finanzbeamten Querprüfungen erleichtert werden.

„Natürlich soll dieses Gesetz nur dann Anwendung finden, wenn Personen probieren, mit Pfandflaschen die sie selbst nicht gekauft haben, Geld zu verdienen.“ ergänzt Geiznam. Aus diesem Grund ist es für Konsumenten künftig wichtig, die Kassenbons von gekauften Getränken und deren Pfand gut aufzubewahren und bei der Abgabe vorzulegen. Wer das tut wird bei den Abgabestellen nicht als gewerblicher Pfandflaschensammler registriert.

Um dieser Neuerung den Weg zu ebnen ist bereits am 1. Januar diesen Jahres ein Gesetz in Kraft getreten, welches Händler bei jeder Transaktion dazu verpflichtet, dem Kunden einen Bon auszustellen.

Autor: Adriano Holatz

Bild (verändert): Frank Schwichtenberg, CC BY 3.0

+++ News Ticker +++ Alle aktuellen Entwicklungen zum Corona-Virus

+++ News Ticker +++ Alle aktuellen Entwicklungen zum Corona-Virus

31.01.2020 10:00 Uhr

Wuhan – Unser Chinakorrespondent <zensiert>, der sich derzeit in Wuhan aufhält lässt schriftlich mitteilen, dass alles in Ordnung ist. Er schreibt, dass es tatsächlich ein paar Infizierte gibt aber die Regierung alles unter Kontrolle hat. <zensiert> betont außerdem immer wieder, dass die Regierung tolle Arbeit leistet. „Es ist richtig, dass in den nächsten Tagen zwei komplette Krankenhäuser gebaut werden. In China ist nichts unmöglich. China ist groß!“ teilt er uns am Ende des Schreibens mit. Leider konnten wir unseren Chinakorrespondenten persönlich seit längerem nicht erreichen um weitere Fragen zu stellen.

31.01.2020 11:30 Uhr

Oslo – Der Pressesprecher von CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations), Christopher Heinschel hat uns exklusiv zu einer Pressekonferenz geladen. Er möchte der Welt mitteilen, dass das Virus ein enormes Ausmaß angenommen hat. Die Arbeit von CEPI ist heute wichtiger denn je und es müssen Milliarden für neue Impfstoffe investiert werden. Er führt weiter aus, dass er aus unternehmensinternen Quellen direkt aus Wuhan erfahren hat, dass bereits Hunderttausende infiziert sind und sämtliche Krankenhäuser überlastet sind. „Menschen fallen auf der Straße einfach tot um. Wir müssen unbedingt komplett Europa flächendeckend mit unserem neuen Impfstoff versorgen, der gerade in der Entwicklung ist.“ mahnt Heinschel an.

31.01.2020 14:00 Uhr

Soeben erreichte uns eine Twitter Meldung von Donald Trump. Zu Deutsch:

„Schlimme Sache mit dem Corona-Virus in China. Das haben sie davon – niemand legt sich mit den USA an. Wir halten Amerika groß und unsere Feinde klein. Unsere Central Intelligence Labore haben beste Arbeit geleistet.“

31.01.2020 14:01 Uhr

Der Tweet von Donald Trump wurde soeben gelöscht.

31.01.2020 14:05 Uhr

Neuer Tweet von Donald Trump. Als Service-Magazin haben wir natürlich auch diese Nachricht für Sie ins Deutsche übersetzt:

„Guten Morgen USA. Dies sind meine ersten Worte am heutigen Tag. Schlimme Sache mit dem Corona-Virus in China. Wir haben Pläne für alle Notfallszenarien. Das Amerikanische Volk ist sicher. Wir halten Amerika groß.“

31.01.2020 16:20 Uhr

Peking – Der chinesische Minister für Tourismus, Shao Di Um, hat soeben bekannt gegeben, dass das Corona-Virus nie existiert hat. Das Ganze war nur eine groß angelegte Marketing Aktion um auf eine fiktive Region aufmerksam zu machen die schon bald als größte Touristen-Attraktion Chinas eröffnet werden soll. Wuhan, die Stadt die immer als Partnerstadt von Bielefeld (Deutschland) galt, soll es wohl nie gegeben haben.

Er betont mehrfach, dass nord-westlich vom berühmten Poyang-See, bisher nichts als ein riesiges Wüstengebiet war. „Unsere genialen Geo-Ingenieure haben im größten Projekt des Jahrhunderts eine meisterhafte Hommage an den amerikanischen Grand Canyon erschaffen.“ prahlt Shao Di Um vor einem gigantischen Publikum in der Hauptstadt.

Damit können wir das Thema nun ad Acta legen und freuen uns auf unsere nächste China-Reise.

Autor: Adriano Holatz