Bundestag beschließt Mindest-Tempo für Überholspur
Der Bundestag hat am Freitagnachmittag zuerst gegen ein
Tempolimit gestimmt und anschließend beschlossen, dass ein Mindest-Tempo auf
deutschen Autobahnen eingeführt werden soll. Je nach Spur gelten künftig
Mindestgeschwindigkeiten, die nicht unterschritten werden dürfen. Wie es dazu
kam und warum auch die Grünen dafür gestimmt haben, erfahren Sie im Artikel.
Berlin – Der Bundestag hat am Freitagnachmittag beschlossen,
dass es künftig kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen geben soll. Obwohl es
in letzter Zeit nach einer Mehrheit FÜR ein Tempolimit aussah, kam heute alles
anders als erwartet. Mehrere Stunden vor der Abstimmung, hat die AfD bekannt
gegeben, dass sie nun auch FÜR ein Tempolimit ist. „Wir werden die Grünen und
die Linkspartei in ihren Anträgen unterstützen und gemeinsam mit ihnen gegen
die GroKo stimmen.“, kündigte Alice Weidel (AfD) heute Vormittag an.
Sofort läuteten in den Linken und Grünen Lagern des Bundestages
alle Alarmglocken. Natürlich haben
Parteien und Politiker aus dem Eklat in Thüringen gelernt und wissen nun, wie
sie mit der AfD umgehen müssen. „Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass unsere
Positionen durch die Stimmen der AfD durchgesetzt werden!“, waren sich Katja
Kipping (Die Linke) und Robert Habeck (Die Grünen) einig.
Um nicht nur gegen die AfD zu stimmen sondern gleich ein weiteres
Zeichen zu setzen, wurde außerdem spontan ein Mindest-Tempo beschlossen.
Künftig soll auf der zweiten Spur ein Mindest-Tempo von 120 Km/h gelten. Auf
Mehrspurigen Streckenabschnitten muss ab der dritten Spur künftig mindestens 160
Km/h schnell gefahren werden.
Des Weiteren wird ein Überholspurbleibeverbot in Kraft
gesetzt, sofern sich ein schnelleres Auto von hinten nähert. „Auch wenn die
Mindestgeschwindigkeit eingehalten wird, kann man dennoch ein Hindernis für
Fahrer darstellen, die gerne ihre Freiheit nutzen möchten, um schneller zu
sein.“, argumentiert Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
Während die Linke sich damit zufrieden gibt, einfach gegen
die AfD zu sein, finden die Grünen eine Begründung für ihren Sinneswandel. So
erklärt Robert Habeck im Anschluss, dass die Entscheidung zu Gunsten des Klimas
sei. „Häufiges Bremsen und Beschleunigen verursacht mehr Feinstaub durch Abrieb
sowie CO2, als konstantes Fahren bei hoher Geschwindigkeit. Um dies künftig zu
verhindern, haben wir für das Mindest-Tempo gestimmt.“, erläutert Habeck
verunsichert.
München – Im Hause BMW haben nach diesen Beschlüssen die Sektkorken
geknallt. Bereits seit Langem hat der Konzern ein fertig entwickeltes System in
der Hinterhand um Lichthupen effektiver zu gestalten. „Bisher konnten wir das
neue System nicht integrieren, da die politische Grundlage gefehlt hat.“,
erklärt der Pressesprecher des Unternehmens.
Autor: Adriano Holatz
Bilder (verändert):
1) Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE
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