Nach den jüngsten Vorkommnissen rund um Philipp Amthor
(CDU) entbrannte im Bundestag eine neue Lobbyismus-Debatte. Um Politiker
künftig davon abzuhalten, Lobbyismus zu betreiben, sollen diese nun ihren
Aktivitäten entsprechend gekennzeichnet werden. Mit dem Label wurde auch ein
neues Gesetz verabschiedet, nach dem die Integrität eines Stufe-4-Politikers
von niemandem mehr infrage gestellt werden darf. „Sonst könnten wir es ja
gleich sein lassen“, begründet der Stufe-4-Politiker Christian Lindner (FDP).
Mehr dazu im Artikel.
Berlin – Für
die einen ist es längst überfällig, die anderen hingegen verteidigen das
dringend benötigte Nebeneinkommen von schlecht verdienenden
Bundestagsabgeordneten. Um diese finanzielle Lücke zu stopfen,
haben die Abgeordneten beschlossen, mit Einführung des Lobbyismus-Labels auch
die Diäten um 150 % anzuheben. Zwar sei das neue Einkommen nicht annähernd so lukrativ
wie vorher, reiche aber immerhin für Champagner und Koks auf Ibiza aus, so Tino
Chrupalla (AfD). Man wolle den österreichischen Kollegen ja in nichts nachstehen.
Das Label stuft Politiker in 4 Kategorien ein:
Für die Vergabe des Labels soll künftig ein Integritäts-Beauftragter zuständig sein. Dieser wird als Vermittler zwischen Politik und wirtschaftlichen Lobbyisten agieren und dabei entscheiden, wie die Politiker einzustufen sind. Da große Konzerne die maßgeblichen Verursacher von Lobbyismus sind, sollen diese auch die Kosten für die Vergabe des Labels tragen und so der Gesellschaft etwas zurückgeben. Außerdem wird im Sinne der Tradition einer der wichtigsten Werte der deutschen Arbeitswelt zur Anwendung kommen: ‚Wer zahlt schafft an‘!
Wir haben an verschiedenen Stellen nachgefragt, wie das neue Lobbyismus-Label bei den Betroffenen ankommt. Die bayerische CSU schickte allerdings einen Boten aus dem Paulaner-Zelt, der uns mitteilte, dass sich seine Partei nicht am neuen Label beteiligen würde. Abgesehen von dieser Ausnahme, bekamen wir Antworten die wir Ihnen nicht vorenthalten möchten:
Winfried Kretschmann (CDG, Christlich Demokratischer Grüner), Stufe 2:
„Natürlich hab ich nix mit irgendwelchen Lobbys am Hut, also bitte. Hier im Ländle müssen wir zusammenhalten. Da ist doch logisch, dass der Daimler unterstützt wird aber das ist doch kein Lobbyismus! Sowas gibt’s nur in Berlin! Das geht am Ende noch so weit, dass irgendwelche Neider unseren Fuhrpark infrage stellen – ja soll ich etwa einen Fiat fahren oder was?“
Julia Klöckner (UDL, Unchristlich Deformierte Lobbyistin), Stufe 1:
„Ich finde diese Art von Labels grundsätzlich falsch, da sie nichts über die tatsächlichen Hintergründe aussagen und nur ein fadenscheiniges Pro- oder Contra-Argument liefern. Ich selbst habe den Fehler gemacht, solch ein Label für Tierwohl einzuführen und schäme mich heute zutiefst dafür. Ich bin inzwischen Veganerin und versorge täglich kranke Tiere, um mich von meiner Vergangenheit reinzuwaschen.“
Philipp Amthor (CVJ, Christlich in Versuchung geratener Jüngling), Stufe 3:
„Ich bin nicht käuflich! Ich lasse mich von diesem Label nicht kaufen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich bleibe meiner Linie treu.“
Autor: Adriano Holatz
Bilder (verändert):
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Passt doch. Waren doch alle so gegen die Ampelkennzeichnung.
AntwortenLöschenDurch die Bank: Der Erzengel im Hintergrund hat Stufe 5 auf der Skala von 1 bis 4!
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